Die Wahlen sind vorbei und wir haben in Brandenburg 14.981 (0,5%) Stimmen errungen. In Frankfurt sieht es ziemlich gut aus: 1.014 (1,7 %) und damit haben wir einen Sitz in der SVV, den Steffen Kern für uns besetzt. Bei einer Auflistung aller Kandidaten aller Parteien nach Anzahl der Stimmen bewegen wir vier Frankfurt Kandidaten uns im oberen Drittel und haben ähnlich viele Stimmen: zwischen 274 bis 231 Stimmen. Vermutlich sind wir anderen drei Kandidaten nur knapp am Einzug vorbeigeschrappt. (Hier alle Ergebnisse FFO)

Nach der Wahl gab es am Dienstag schon den ersten Termin, der von den etablierten Parteien an alle (bisherigen) Fraktionen kommuniziert worden war – aber nicht an die, die bislang nicht vertreten waren. Wir erfuhren recht kurzfristig von dem Termin und Steffen war auch am Ort des Geschehens, allerdings hat die Empfangsfrau ihn wieder fortgeschickt, da heute keine Stadtverordneten tagen würden. Unser Martin hatte sich wegen eines schweren Regengusses untergestellt und so verpasste er den weggehenden Steffen knapp… Martin konnte berichten und es war erstmal ernüchternd.

Am Mittwoch, 28.5. gab es das erste Fraktionsgespräch, hier: mit den Grünen/Bürgerinitiative Stadtentwicklung. Wir waren zu dritt, dazu Angelika Schneider (BI SE) und von den Grünen Jörg, Alena und der Vorstand FFO der Grünen und weitere Vertreter. Es war ein langwieriges Treffen, weil jeder zu Wort kommen sollte/wollte. Einigkeit herrschte in: kein Fraktionszwang, Transparenz, freie Ausschusswahl. Differenzen wurde nicht gesichtet.

Wir Frankfurter haben uns am Wochenende zu einem kurzen Meinungsaustausch getroffen und unsere jeweiligen Lieblingsausschüsse, die wir als sachkundige Bürger gerne belegen wollen, festgelegt. Natürlich haben wir auch wieder unsere Hauptthemen festgeklopft.

Gestern, am 2.6. kam es jedoch ganz anders. Wieder ein Treffen mit den Grünen, diesmal in deutlich kleinerer Runde (wir waren nur sieben). Neu dabei war die Sprecherin der Grünen, Sarah und Frau Berthold vom Bürgerbündnis Freie Wähler. Dieses Mal haben wir so richtig über Inhalte gesprochen und da wurden dann auch die Differenzen klar. Deutliche Unterschiede gibt es in der Auffassung, wie Gleichberechtigung umgesetzt werden kann: auch auf sprachlicher Ebene mit „BürgerInnen“, oder losgelöst vom Geschlecht als Mensch (Piraten). Auch das Thema Tram in FFO/Slubice muss noch nachbereitet werden, wobei jeder Punkt alleine schon abendfüllend ist.

Ebenfalls gestern fand ein Treffen mit der SPD statt. Eigentlich war der Termin zusammen mit den Grünen geplant, aber es kam niemand. Auf jeden Fall war es ernüchternd zu sehen, wie weit die SPD doch von den Zielen der Piraten entfernt ist, obwohl auch sie sich z.B. Transparenz und Bildung mit auf die Fahnen geschrieben haben.

Mein Fazit bislang: wir müssen Aufklärung betreiben. Nicht nur den anderen Parteien einzelne Inhalte zur Diskussion stellen, auch dem Bürger. Weg von Stammtischen, hin zu Diskussionsrunden.

Am 11.6. dann wieder ein Gespräch mit den Grünen. Frau Berthold hat uns verlassen und wird sich der CDU anschliessen, Angelika Schneider ist noch im Urlaub. Wieder ging es nur um die Besetzung der Sachkundigen Einwohner-Plätze. OK, nebenbei wurde auch geklärt, dass eine Rotation mit Hilfe von „Rücktritt“ möglich ist. Jedenfalls ist es ein elendigliches Geschacher, bei dem der eine oder andere sichtbar „sein“ Plätzchen ergattern möchte. Erschwert wird der Postschacher nun noch dadurch, dass in den Beratungsgesprächen mit den bisher in der SVV vertetenen Parteien nahezu beschlossen wurde, die Ausschüsse von 10 auf 7 zu reduzieren. Dafür wird die Anzahl der Sachkundigen Einwohner von bislang 2 auf nun 3 je Fraktion erhöht.
Nebenbei wurde schon angemerkt, dass es ziemlich unwahrscheinlich ist, dass in den Ausschüssen volle Besetzung herrschen wird. Meist fehlen welche.
Löblich ist, dass „die SVV“ in der Beratung festgestellt hat, dass sie die Reduzierung nur 1 oder 1 1/2 Jahre testen will.