15. September 2014

Ein dickes fettes

danke

an alle Bürger, die uns mit Erst- und/oder Zweitstimme gewählt haben.

==SWAVU-Sitzung 3.9.2014 auswählen 03.09.2014==
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt

Alle Parteien waren anwesend, trotzdem fand ich, dass wir insgesamt sehr wenig SVV’ler sind. Zumal der Ausschuß die Grösse von 4 Ausschüssen umfasst! Und ich war überrascht, wie viele Einwohner sich für die Arbeit der SVV interessieren.

Tagesordnung <a href=“https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/to010.asp“>hier</a>.
Protokoll hier (folgt noch).

Die Fragen der Einwohner sollte man -auch wenn es einigen nicht gefällt- immer und immer wieder ernst nehmen.
Anfrage 1: Sinn und Rechtmäßigkeit von Entscheidungen zB des Grünflächenamtes. Beispiel: Zielkowski-Haltestelle: warum wurde die nicht gleich barrierefrei gebaut? Die Treppe in der Strasse ist auch überflüssig. Und warum unterstützt die Stadt, dass die WoWi keinen neuen Vertrag mit Habibi macht?
Anfrage 2: Es gibt in der Tat unverhältnismässig hohe Abgaben nach dem Kreiselausbau.

Die Marina/Winterhafen läuft. Es wurden archöologische Funde gemacht; sehr spannend für alle und auch zum Angucken. Bereich: Hafenstrasse.
Zur Veranschaulichung wurde folgendes Bild gezeigt:
<img src=“http://www.moz.de/fileadmin/media/images/articles/1017264620.jpg“ alt=“Witnerhafen“ />
Bauleitung scheint die <a href=“http://www.ptw-ingenieure.de/archives/223-Marina-Winterhafen-Frankfurt-a.d.-Oder.html“>PG Tief- und Wasserbau, Schöneiche</a> zu haben.

Es soll ein ganz neues Tourismuskonzept geben. Ausser der Punkt Medizintourismus und noch mehr Zusammenarbeit (als vor 10 Jahren) habe ich nicht entdeckt. Was soll auch anders gemacht werden? Sehenswürdigkeiten, Natur um Frankfurt herum…

Südring-Center: da gibt es bislang keine neuen Infos. Nächste Woche gibt es ein Treffen zwischen OB Wilke und dem Insolvenzverwalter. Danach dann weitere Infos.

Thema Anfragen:

  • Schulwegsicherung Grundschule Lessingschule
  • Ersatzwohnraum im Zuge des Stadtumbaus
  • Unkrautvernichtungsmitteln mit Glyphosat
  • Weiterentwicklung des Nahverkehrs

Thema Anträge:

  • Lindenplatz – Rosengarten, Straßeneinstufung:

Thema Vorlagen:

  • Haushaltssicherungskonzept: sollte noch im September beschlossen werden; ist Altlast aus vergangener SVV-Periode. Nach Möglichkeit zustimmen.
  • Haushaltssatzung
  • Gebührensatzung für die Abfallentsorgung: angenommen

Nichtöffentlicher Teil: entfallen: keine nichtöffentlich zu besprechenden Thema

==Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt 3.9.2014 auswählen 03.09.2014==
Mal sehen, was kommt 😉

Tagesordnung

SWAVU-Sitzung 3.9.2014

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt

Alle Parteien waren anwesend, trotzdem fand ich, dass wir insgesamt sehr wenig SVV’ler sind. Zumal der Ausschuß die Grösse von 4 Ausschüssen umfasst! Und ich war überrascht, wie viele Einwohner sich für die Arbeit der SVV interessieren.

Tagesordnung <a href=“https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/to010.asp“>hier</a>.
Protokoll hier (folgt noch).

Die Fragen der Einwohner sollte man -auch wenn es einigen nicht gefällt- immer und immer wieder ernst nehmen.
Anfrage 1: Sinn und Rechtmäßigkeit von Entscheidungen zB des Grünflächenamtes. Beispiel: Zielkowski-Haltestelle: warum wurde die nicht gleich barrierefrei gebaut? Die Treppe in der Strasse ist auch überflüssig. Und warum unterstützt die Stadt, dass die WoWi keinen neuen Vertrag mit Habibi macht?
Anfrage 2: Es gibt in der Tat unverhältnismässig hohe Abgaben nach dem Kreiselausbau.

Die Marina/Winterhafen läuft. Es wurden archöologische Funde gemacht; sehr spannend für alle und auch zum Angucken. Bereich: Hafenstrasse.
Zur Veranschaulichung wurde folgendes Bild gezeigt:
<img src=“http://www.moz.de/fileadmin/media/images/articles/1017264620.jpg“ alt=“Witnerhafen“ />
Bauleitung scheint die <a href=“http://www.ptw-ingenieure.de/archives/223-Marina-Winterhafen-Frankfurt-a.d.-Oder.html“>PG Tief- und Wasserbau, Schöneiche</a> zu haben.

Es soll ein ganz neues Tourismuskonzept geben. Ausser der Punkt Medizintourismus und noch mehr Zusammenarbeit (als vor 10 Jahren) habe ich nicht entdeckt. Was soll auch anders gemacht werden? Sehenswürdigkeiten, Natur um Frankfurt herum…

Südring-Center: da gibt es bislang keine neuen Infos. Nächste Woche gibt es ein Treffen zwischen OB Wilke und dem Insolvenzverwalter. Danach dann weitere Infos.

Thema Anfragen:

  • Schulwegsicherung Grundschule Lessingschule
  • Ersatzwohnraum im Zuge des Stadtumbaus
  • Unkrautvernichtungsmitteln mit Glyphosat
  • Weiterentwicklung des Nahverkehrs

Thema Anträge:

  • Lindenplatz – Rosengarten, Straßeneinstufung:

Thema Vorlagen:

  • Haushaltssicherungskonzept: sollte noch im September beschlossen werden; ist Altlast aus vergangener SVV-Periode. Nach Möglichkeit zustimmen.
  • Haushaltssatzung
  • Gebührensatzung für die Abfallentsorgung: angenommen

Nichtöffentlicher Teil: entfallen: keine nichtöffentlich zu besprechenden Thema

Kulturausschuß vom 1. September 2014

Auch hier Konstitution: Vorsitzender Michael Möckel, stellvertretender Vorsitzender Steffen Kern. Die erste Frage war dann auch gleich, warum es im Kulturauschuss nichtöffentliche Bereiche zu besprechen gibt.